Wie illiberal ist der Liberalismus?

Vortrag von Dominik Hammer M.A., wissenschaftlicher Mitarbeiter am fiph

Der Liberalismus ist eine der großen Ideen der Moderne. Seit ihrer Verbindung mit der demokratischen Idee sind liberale Ideen, die individuelle Freiheit und Abwehrrechte gegen den Staat in ihr Zentrum stellen, essenzielle Elemente der Demokratie. „Liberal-demokratisch“ beschreibt in der politikwissenschaftlichen Einordnung Staatsformen, die normative Ansprüche an Demokratien erfüllen. Illiberale Demokratien sind bestenfalls unvollständige Demokratien. Doch auch liberale Demokratien sind vor illiberalen Schrecken nicht gefeit. Ob in der Sozialpolitik, der Bevölkerungspolitik, der Gesundheits-, der Innen- oder der Sicherheitspolitik, immer wieder werden in liberal-demokratisch verfassten Gesellschaften politische Maßnahmen beschlossen und umgesetzt, die nicht mit deren liberalen Leitideen vereinbar scheinen. Die Rede ist dann von illiberalen Ideen oder Praxen. Handelt es sich hierbei um Niederlagen des Liberalismus im liberalen Staat, der eben kein weltanschaulich homogener ist? Inkorporieren liberale Gesellschaften ihren Grundgedanken scheinbar widersprechende Maßnahmen, um Probleme bewältigen zu können, die auf dem Boden des Liberalismus nicht lösbar scheinen oder sind? Oder sind die illiberalen Politikformen in liberalen Gesellschaften gar in Idee und Praxis des Liberalismus selbst angelegt? Bringt dieser also den Illiberalismus erst hervor? Diesen Fragen widmet sich der Vortrag.

Dominik  Hammer ist Politikwissenschaftler (M.A.) und promoviert derzeit zu Eugenik und Verfassungsgerichtsbarkeit. Hammer ist seit Dezember 2012 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Forschungsinstitut für Philosophie Hannover. Seine Forschungsschwerpunkte sind  Biologismus und Eugenik, Ideengeschichte, deutschsprachige und US-Amerikanische Demokratietheorien, Rechtspolitologie, antidemokratische Ideen und Bewegungen sowie Gemeinwohltheorien.